Stimmrechtsalter 16

Karim Saïd, Vizepräsident PSR, SP:PS November 2021

Fünfzig Jahre nach Einführung des Frauenstimmrechts verfügt ein Teil der Bevölkerung noch immer nicht über das Stimmrecht. Dazu gehören die Jungen zwischen 16 und 18 Jahren.

Kürzlich hat der Berner Grosse Rat das Stimmrechtsalter 16 auf kantonaler Ebene beschlossen. Definitiv darüber befinden wird aber das Berner Stimmvolk. Seit der Kanton Glarus 2007 das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre gesenkt hatte, ist ihm kein anderer Kanton gefolgt. Auf Bundesebene allerdings hat der Nationalrat beschlossen, dass einer parlamentarischen Initiative von Sibel Arslan (Grüne/BS) Folge zu geben ist. Die Staatspolitische Kommission des Ständerates ist ihm gefolgt.

Gerade heute, da der Median des Alters der Stimmenden besonders hoch ist (57 Jahre), macht es in einer direkten Demokratie Sinn, das Stimmrechtsalter zu senken. So könnten die Jungen auch Volksinitiativen unterschreiben. Ich persönlich konnte schon Junge beobachten, wie sie frustriert waren, weil sie wegen ihres Alters nicht unterzeichnen durften.

Gerade im Alter, in dem sie sich selbst behaupten und sich vom familiären Einfluss lösen, engagieren sich viele Junge in Jungparteien und für Anliegen, die ihnen wichtig sind, wie etwa das Klima. Es ist ungerecht, sie zu ignorieren, umso mehr als viele Themen die Jungen direkt betreffen.

Schliesslich hat sich in Glarus gezeigt, dass sehr viele Junge an der Landsgemeinde teilnehmen. Sie haben den Mut, sich in hervorragenden Voten vor 6000 Personen zu äussern. Niemand stellt dort das Stimmrechtsalter 16 mehr in Frage, auch nicht der Präsident der Jungen SVP. Das sollte auch die grössten Skeptikerinnen und Skeptiker überzeugen!

Trotz vielversprechender Stimmen ist der Weg zu einem allgemeinen Stimmrechtsalter 16 noch weit. Bis es soweit ist, ist jede Verbesserung willkommen, sei sie auch noch so klein.